Lizenzbedingungen

Lizensgeber: Ronny Roth, Blutarm und Düsterer Dichter

Lizenzbedingungen Privat Unter der Bedingung, dass der Kunde das für den Content (Texte,Songs, Videos) maßgebliche Entgelt entrichtet oder kostenlos (Download) erhält, gewährt Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Recht, den Content nach Maßgabe dieser Bedingungen zu nutzen.

1. Grundsatz

Zweck dieser Vereinbarung ist es, den Kunden in die Lage zu versetzen, den Content für nicht-kommerzielle Zwecke zu verwenden. Es ist jedoch nicht Zweck dieser Vereinbarung, dem Kunden die Möglichkeit zu bieten, den Content als solchen an Dritte weiterzugeben, zu veräußern, weiter zu lizenzieren oder Dritten die Nutzung des Contents zu gestatten.

2. Rechtseinräumung

Anbieter räumt dem Kunden ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht zur privaten und nicht-kommerziellen Nutzung des Contents ein. Der Content darf jedoch unter keinen Umständen kommerziell genutzt oder gegen Entgelt Dritten angeboten oder weiterverbreitet werden. Eine kommerzielle Nutzung liegt auch vor, wenn Content mittelbar zur Erzielung von Einnahmen verwendet wird. Der Kunde erhält kein Eigentum an dem Content und ist nicht befugt, Dritten Rechte am Content einzuräumen (Verbot der Sublizenzierung). Eine Abtretung von Rechten des Kunden aus diesem Vertrag ist nicht zulässig.

3. Ausdrückliche Beschränkungen

Ohne Rücksicht auf den Umfang der Rechtseinräumung und unbeschadet etwaiger weiterer Beschränkungen aus diesem Vertrag sind folgende Nutzungen des Contents und Handlungen unzulässig:

(1) Verbreitung oder sonstige Weitergabe eines Vervielfältigungsstücks des Contents als solchem. Content als solcher liegt vor, wenn keine Bearbeitung oder Werkverbindung im Sinne der nachstehenden Regelungen gegeben ist. Ebenfalls unzulässig ist es, den Content in einer Weise zur Verfügung zu stellen, die es einem Dritten ermöglicht, den Content als solchen als elektronische Datei oder Kopie zu erhalten. Der Kunde wird zu diesem Zweck geeignete Schutzmaßnahmen (z.B. Kopierschutz) ergreifen.

(a) Eine Bearbeitung des Contents liegt nur vor, wenn diese eine persönliche geistige Schöpfung des Kunden ist. Unwesentliche Umgestaltungen gelten ebenso als Bearbeitungen im Sinne dieses Vertrages.

(b) Eine Werkverbindung im Sinne dieses Vertrages liegt vor, wenn der Content mit einem anderen urheberrechtlich geschützten Werk (z.B. Sprachwerk, Filmwerk) verbunden wird, d.h. wenn der Gegenstand, mit welchem der Content verbunden wird, ein eigenständiges Werk im Sinne der einschlägigen Urheberrechtsbestimmungen darstellt. Eine Verbindung mit alltäglichen Gegenständen stellt ebnso eine Werkverbindung im Sinne dieses Vertrages dar.

(2) Verletzung der Persönlichkeitsrechte einer etwaig abgebildeten Person.

(3) Nutzung des Contents in einer beleidigenden, verunglimpfenden oder in sonstiger Art rechtswidrigen Weise.

(4) Entfernung von etwaigen an dem oder im Zusammenhang mit dem Content genannten Urheberrechts-, Leistungsschutz- oder Markenhinweisen. Der Kunde ist verpflichtet, bei jeder Nutzung diese Hinweise wiederzugeben.

(5) Nutzung des Contents im Rahmen oder als Teil einer Marke, einer geschäftlichen Bezeichnung, eines Namens oder einer Etablissementbezeichnung.

4. Gewährleistung

Der Kunde gewährleistet, den Content nur nach Maßgabe dieses Vertrages zu nutzen und stellt Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die darauf beruhen, dass der Kunde den Content abweichend von den vertraglichen Regelungen genutzt hat oder nutzt.

Anbieter erklärt nach bestem Wissen und Gewissen, dass der Content keine Rechte Dritter verletzt. Die Gewährleistung bezieht sich lediglich auf den Content, nicht auf etwaige Bearbeitungen oder Werkverbindungen.

5. Laufzeit des Vertrages

Die Laufzeit dieses Vertrages ist unbegrenzt.

Anbieter ist berechtigt, diesen Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen Verpflichtungen oder Nutzungsbeschränkungen aus diesem Vertrag verstoßen hat. Die Kündigung ist nach einer Abmahnung mit Fristsetzung zulässig.

6. Sonstiges

Soweit in diesen Bedingungen nichts abweichendes vereinbart wird, gelten für die Beziehungen zwischen Anbieter und dem Kunden die Bedingungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und allen relevanten deutschen Gesetzen und Verordnungen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bad Segeberg.

Lizenznehmer: Jeder Mensch

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